Rechtsprechung
   BPatG, 18.03.1996 - 30 W (pat) 222/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,35097
BPatG, 18.03.1996 - 30 W (pat) 222/95 (https://dejure.org/1996,35097)
BPatG, Entscheidung vom 18.03.1996 - 30 W (pat) 222/95 (https://dejure.org/1996,35097)
BPatG, Entscheidung vom 18. März 1996 - 30 W (pat) 222/95 (https://dejure.org/1996,35097)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,35097) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BPatG, 02.08.2005 - 27 W (pat) 19/05
    Soweit andere Senate des Bundespatentgerichts den Begriff "Pilot" im technischen Bereich regelmäßig als Synonym für "Steuergerät" im Sinne einer elektronischen Steuereinrichtung angesehen haben und entsprechende Wortkombinationen als rein beschreibende Sachangabe angesehen haben (vgl. Bundespatentgericht 24 W (pat) 355/03 - Krisenpilot; 30 W (pat) 222/95 - GRAPHIC-PILOT; 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; 30 W (pat) 66/02 - NETPILOT; 30 W (pat) 56/02 - PARKPILOT; 33 W (pat) 348/01 - PressPilot; 24 W (pat) 288/03 - processpilot; 24 W (pat) 48/95 - CNC-Pilot; sämtlich auszugsweise veröffentlicht auf der PAVIS-CD-RM), unterscheiden sich die dortigen Sachverhalte von dem vorliegenden Fall.
  • BPatG, 14.12.2009 - 30 W (pat) 66/09
    Wie aus den der Markeninhaberin übersandten Rechtsprechungshinweisen ersichtlich, wird im technischen Bereich der Begriff "Pilot" in einer -für die Werbesprache üblichen -personifizierten Form in der Bedeutung von Führer, Lotse für ein Steuergerät als beschreibender Hinweis verstanden (vgl. BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 56/02 -PARKPILOT; PAVIS PROMA 30 W (pat) 222/95 -GRAPHIC-PILOT).
  • BPatG, 21.02.2007 - 24 W (pat) 97/05
    Ausgehend von der Bedeutung der beiden in der Marke enthaltenen Worte ist der Anmelderin darin zu folgen, dass die angesprochenen inländischen Verkehrskreise die Begriffskombination "qualitypilot" in ihrer Gesamtheit je nach dem konkreten Waren- oder Dienstleistungszusammenhang nächstliegend im Sinn eines "Qualitäts-Steuerungsgeräts" oder auch eines "Qualitäts-Wegweisers, -Führers oder -Lotsen" verstehen werden, also im Sinn eines Gerätes bzw. auch einer gerätetechnischen Software oder einer Person, welche(s) die Qualität beispielsweise von Produkten, Produktionsabläufen, Verwaltungsabläufen o. ä. steuert und lenkt (zur Bedeutung und zum Verständnis von vergleichbaren Begriffsbildungen mit dem Wort "Pilot" s. BPatG PAVIS-PROMA 33 W (pat) 278/01 "portfoliopilot"; 33 W (pat) 348/01 "PressPilot"; 33 W (pat) 349/01 "ColorPilot"; 30 W (pat) 222/95 "GRAPHIC-PILOT"; 30 W (pat) 56/02 "PARKPILOT"; 30 W (pat) 66/02 "NETPILOT"; 24 W (pat) 48/95 "CNC-Pilot"; 24 W (pat) 73/96 "MULTI-PILOT").
  • BPatG, 17.06.2003 - 24 W (pat) 104/02
    Beide Wortteile sind Bestandteile des deutschen Sprachschatzes (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 4. Aufl.; Wahrig, Deutsches Wörterbuch, jeweils Stichwörter "Trademark" und "Pilot") und sowohl einzeln als auch in ihrer Zusammensetzung allgemein verständlich (vgl. dazu etwa auch PROMA PAVIS CD-ROM BPatG 33 W (pat) 278/01 "portfoliopilot"; BPatG 30 W (pat) 222/95 "GRAPHIC-PILOT").
  • BPatG, 30.11.2004 - 24 W (pat) 288/03
    Nachdem das Wort "Pilot" auch in der deutschen Sprache zur Bezeichnung von jemanden, der etwas (zB ein Flugzeug, ein Schiff, ein Auto, einen Bobschlitten) steuert oder lenkt, oder zur Bezeichnung von einem Gerät bzw Geräteteil, das eine Steuer- oder Lenkfunktion ausübt, gebräuchlich ist (vgl Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 2001, CD-ROM, zu "Pilot" und "Autopilot"), werden die angesprochenen inländischen Verkehrskreise die Begriffskombination "processpilot" in ihrer Gesamtheit ohne weiteres nach dem jeweiligen Sachzusammenhang entweder im Sinn eines Gerätes (Geräteteils), welches Prozesse, Verfahren, Abläufe, welcher Art auch immer, lenkt bzw steuert, oder im Sinn einer Person, die Prozesse, Verfahren, Abläufe steuert, lenkt bzw durch Prozesse führt oder lotst, verstehen (vgl zur Bedeutung und zum Verständnis von vergleichbaren Begriffsbildungen mit dem Wort "Pilot" BPatG PAVIS-PROMA, 33 W (pat) 278/01 "portfoliopilot"; 33 W (pat) 348/01 "PressPilot"; 33 W (pat) 349/01 "ColorPilot"; 30 W (pat) 222/95 "GRAPHIC-PILOT"; 30 W (pat) 56/02 "PARKPILOT"; 30 W (pat) 66/02 "NETPILOT"; 24 W (pat) 48/95 "CNC-Pilot"; 24 W (pat) 73/96 "MULTI-PILOT").
  • BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 75/00
    Das ist hier der Fall, da die Kombination der beiden Zeichenwörter darauf hinweist, dass darunter eine Software zu verstehen ist, mit deren Hilfe entsprechende Karten bearbeitet werden können (vgl BPatG, 30 W (pat) 222/95 ­ GRAPHIC-PILOT, PAVISPROMA CD-ROM).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht